Justizminister: legales Cannabis bis Frühjahr 23

Na also, es geht doch! Nachdem es zuletzt wieder etwas still geworden war um das aufsehenerregende Projekt Cannabis-Legalisierung, scheint es nun regierungsintern endlich voran zu gehen – in offenbar schnellen Schritten. Nachdem Gesundheitsminister Lauterbach bereits vergangene Woche angekündigt hatte, bis zum Herbst diesen Jahres entsprechende Gesetzesinitiativen auf den Weg bringen zu wollen, nennt FDP-Mitglied Buschmann nun das Frühjahr 2023 als den wahrscheinlichen Zeitpunkt der Umsetzung der Cannabis-Legalisierung. Man werde sogar versuchen, es noch schneller hinzubekommen. Hört, hört!

Auf Fragen nach der Art legaler Verkaufsstellen, nach THC-Obergrenzen und sonstigen heiklen Punkten gibt es für die Öffentlichkeit zwar noch immer keine Antworten – aber wenigsten steht der Zeitplan und das Ziel ist endlich in Sicht. In den Reihen der FDP kann man die Cannabis-Regulierung anscheinend gar nicht mehr erwarten (verständlich!): auch ein Parteikollege von Buschmann, Finanzminister Christian Lindner, äußerte sich noch einmal zum Cannabis-Thema und eröffnete gerade einen Tweet mit der augenzwinkernden Frage „Wann Bubatz legal?“

Ob sich die Fraktion der Zweck-Pessimisten, von denen es unter den hiesigen Cannabisfreunden nicht eben wenige gibt, dadurch beruhigen lassen wird? Nachdem sich führende Köpfe der Ampel-Koalition allerspätestens mit den aktuellen Statements in Sachen Legalisierung ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt haben, dürfte es inzwischen gar nicht mehr möglich sein das Projekt ohne massiven Gesicht- und Glaubwürdigkeitsverlust wieder fallenzulassen bzw. es per Salami-Taktik auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben.

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